AKTUELLES AUS DER KOMMUNALPOLITIK

 

Übersicht:

 

Ergebnisse der Europawahl vom 9. Juni 2024

Die Zitronenahorn-Bäume werden jetzt in die Hofriedeallee verpflanzt

Der Hohlweg heißt wieder "Hohlweg"

Aumühler Ergebnisse der Kommunalwahl vom 14. Mai 2023

SPD-Kandidatinnen und -Kandidaten für die Kommunalwahl am 14. Mai 2023

150 Jahre Mitgliedschaft in der SPD- 5 Jubilare

 

SACHSENWALDER

Aus dem Sachsenwalder vom Juni 2024

Aus dem Sachsenwalder vom Mai 2024

Aus dem Sachsenwalder vom April 2024

Aus dem Sachsenwalder vom März 2024

Aus dem Sachsenwalder vom Februar 2024

Aus dem Sachsenwalder vom Januar 2024

 

Aus dem Sachsenwalder vom Dezember 2023

Aus dem Sachsenwalder vom November 2023

Aus dem Sachsenwalder vom Oktober 2023

Aus dem Sachsenwalder vom August 2023

Aus dem Sachsenwalder vom Juli 2023

 

Archiv:  
  Aktuelle Berichte aus dem Jahr 2023
  Aus dem Sachsenwalder 2022
  Aus Sitzungen der Gemeindevertretung von 2002 bis 2022

 


 


Aumühler Ergebnisse der Europawahl - 9. Juni 2024

Wahlbeteiligung 49,1 %   (2019: 69 %)

Partei
2019.
2024
Veränderung
SPD
13,2 %
13,7 %
+0,5 %
CDU
27,9 %
30,9 %
+3,0 %
FDP
8,9 %
  10,9 %
+,2,0 %
Grüne
32,4 %
21,7 %
-10,7 %
AFD
5,4 %
 7,0 %
+1,6 %
Linke
3,2 %
 2,6 %
-,0,6 %

Ohne Briefwähler, die wurden nur für das ganze Amt ausgezählt

Weitere Details unter: Wahlen-Aumühle

 


 

Aus dem Sachsenwalder Juni 2024

Der Langenscheidt-Verlag kürt jährlich das Jugendwort des Jahres. „Gönn dir!“ schaffte es 2014 auf den zweiten Platz – und nun offensichtlich in die Aumühler Kommunalpolitik. Anders ist wohl kaum zu erklären, wie sich in den Reihen der CDU und UWG eine Mehrheit für die Bereitstellung von 100.000,- Euro für den Ausbau eines Katzenstiegs finden konnte, obwohl der Bauhof eine rund 90.000,- Euro günstigere Ausbesserung vorgeschlagen hatte.

Die Rede ist übrigens nicht von dem stark frequentierten Katzenstieg zwischen Bismarckallee und Bleicherstraße, der die Distanz zu den örtlichen Einkaufsgelegenheiten durchaus halbieren kann. Die Sanierung dieses Katzenstiegs hätte die SPD vielleicht sogar mitgetragen: mehrfach hatte sie sich in der Vergangenheit für eine Reduzierung des starken Gefälles eingesetzt, das nicht nur für die älteren Mitbürger eine unangenehme Herausforderung darstellt. Nein, die Rede ist von der Verbindung zwischen Pfingstholzallee und Sachsenwaldstraße, die den Gang zu den Aumühler Geschäften lediglich von 1.360 m auf 1.230 m verkürzt. Der nur 130 m längere Weg über die gepflasterte Waldstraße wird für so unzumutbar gehalten, dass nun auch der Katzenstieg selbst gepflastert werden soll; zumindest abschnittsweise.

Eine vollständige Pflasterung hätte nämlich mit 130.000,- EUR zu Buche geschlagen. Die CDU hielt auch diese Summe für eine sinnvolle Investition, aber das war nun doch der UWG zu viel. Insofern hat Aumühle mit dem "Kompromissvorschlag" der UWG sogar 30.000 EUR eingespart.

Na dann: Gönn dir!

SPD Aumühle

Lars Jeckstadt-Borchert

 

Aus dem Sachsenwalder Mai 2024

Gemeindefinanzen

Liebe Aumühlerinnen und Aumühler,

die Zuschauer in der Sitzung der Gemeindevertretung am 28.03.2024 wurden Zeuge eines Schlagabtausches zwischen dem Finanz- und Liegenschaftsausschuss und  den anderen Fachausschüssen. Hintergrund war die Streichung einzelner Projekte aus dem Haushaltsentwurf, die der Finanz- und Liegenschaftsausschuss in seiner Sitzung am 12.03. ohne vorherige Rücksprache mit den betroffenen Ausschüssen vorgenommen hatte.

Tatsächlich ein etwas ungewöhnliches Vorgehen, das der Tatsache geschuldet war, dass das Amt Hohe Elbgeest den Haushaltsentwurf auf Grund der Umstellung von kameralistischer auf doppische Buchführung erst sehr spät zur Verfügung stellen konnte. Es blieb also schlichtweg keine Zeit für die üblichen Abstimmungsgespräche, zumal die Vorsitzenden der Fachausschüsse nicht bei der Haushaltsberatung am 12. März zugegen waren.

Letztlich haben sich die Gemeindevertreter einstimmig auf ein Haushaltsdefizit i.H.v. knapp 1,1 Millionen Euro für 2024 geeinigt. Da gewisse Bewertungsansätze für die doppische Buchführung allerdings erst Mitte dieses Jahres vollumfänglich vorliegen werden, ist das beschlossene Defizit für 2024 genauso fragwürdig wie die vom Amt prognostizierten Haushaltsüberschüsse in den folgenden Jahren. Gewiss ist hingegen, dass die Gemeinde vor erheblichen Kreditneuaufnahmen steht. Allein für den Neubau des Sport- und Jugendheimes werden 2,9 Millionen Euro und für das neue Feuerwehrgerätehaus 3,9 Millionen Euro veranschlagt. Weitere große Projekte, wie die notwendigen Sanierungen der Schule und der Sporthalle stehen schon auf der to-do-Liste.

Die einzelnen Ausschüsse werden künftig also enger zusammenarbeiten müssen, wenn es um die Sicherstellung einer verantwortungsvollen und nachhaltigen Haushaltsplanung für Aumühle geht.

SPD Aumühle

Lars Jeckstadt-Borchert

 

 

Aus dem Sachsenwalder April 2024

Zitronenahorn in der Hofriedeallee

Als Emil Specht in den 1890-ern die „Villenkolonie Aumühle“ gründete, wurde die Hofriedeallee mit einer speziellen Ahornsorte bepflanzt, die im Frühjahr mit gelben Blättern austreibt und deshalb als „Zitronenahorn“ bezeichnet wird. Von den ursprünglichen Bäumen sind nur noch wenige erhalten. Deshalb beschloss die Gemeinde 2010, diese durch gleichartige Bäume zu ergänzen. In Baumschulen sind solche käuflich nicht zu erhalten, so dass die Gemeinde selbst für die entsprechenden Jungbäume sorgen musste. Diese wurden im Rathaushausgarten zwischengepflanzt und gepflegt.

Vorgeschlagen, vorbereitet und fachlich betreut hatte diese Maßnahmen der damalige Gemeindevertreter und Diplom-Biologe Axel Mylius. Jetzt wurde vom Bürgermeister und vom Bauhofleiter mitgeteilt, dass dieses Frühjahr die ersten Bäume aus dem Rathausgarten in die Hofriedeallee umgepflanzt werden sollen. Leider müssen wir jetzt feststellen, dass trotz der Zusagen nichts geschehen ist!


Zitronenahorn und Blutahorn Ecke Hofriedeallee / Bismarckallee

 

Dem aufwendigen Prozess haben wir auf unserer Internet-Seite einen detaillierten Bericht zu diesen speziellen Bäumen gewidmet.

 

 

Aus dem Sachsenwalder März 2024

Straßenreinigung und Winterdienst

Im Sachsenwalder wurden die Aumühlerinnen und Aumühler im Oktober 23 und im Januar 24 vom Vorsitzenden des Umweltausschusses über ihre durch die Straßenreinigungssatzung festgelegten Pflichten informiert, im Oktober mit Bezug auf die Laubbeseitigung, im Januar mit dem Schwerpunkt Winterdienst.

§1,1 der Satzung lautet: „Die Gemeinde betreibt die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze …“
§1,2 erläutert: „Zur Reinigung gehört auch der Winterdienst.“

In den kalten Tagen im Januar gab es in vielen Straßen im Ort für mehrere Tage eine festgefahrene, von Eis überzogene, glatte Schneedecke. Winterdienst wurde nur in wenigen viel befahrenen Straßen durchgeführt. Das hatte zu zahlreichen Beschwerden beim Bürgermeister geführt.

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 25. Januar erläuterte er hierzu: „Es wird darauf hingewiesen, dass Nebenstraßen nicht geräumt werden.“ Es soll allerdings im Umweltausschuss „über die Aufstellung des gemeindlichen Winterdienstes“ diskutiert werden (Zitate: Protokoll).

Die Satzung sieht keinen Unterschied zwischen Haupt- und Nebenstraßen vor. Natürlich sind erst viel befahrene Straßen dran. Dass aber Nebenstraßen auch nach Tagen noch immer gefährlich glatt sind, weil die Gemeinde dort keinen Winterdienst durchführt, ist befremdlich. Muss die Gemeinde nicht mit gutem Beispiel voran gehen – vor allem aber ihre eigene Satzung einhalten? Wenn jemand sich auf einem glatten Gehweg die Knochen bricht, wird sich der Anlieger nicht mit dem Nebenstraßen-Argument aus der Verantwortung ziehen können.

Dr. Klaus Baumann 

 

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Aus dem Sachsenwalder Februar 2024

 

Viele Jahre war Aumühle eine finanziell gut aufgestellte Gemeinde. Das Steueraufkommen reichte für die laufenden Ausgaben, und sollte es doch mal knapp werden, gab es noch eine Rücklage, die genutzt werden konnte. So behielt die Gemeinde ihre finanzielle Selbstständigkeit und konnte allein entscheiden, wie sie ihr Geld ausgibt. Es gab zwar immer wieder Warnungen des Vorsitzenden des Finanzausschusses, dass die Rücklage gefährlich schrumpfen könnte, was aber bisher nicht eingetreten ist. Das liegt auch daran, dass etliche größere Projekte aus verschiedenen Gründen immer wieder hinausgeschoben wurden und eingeplante Ausgaben nicht erfolgten. Dadurch hat sich aber ein Sanierungsstau entwickelt, der uns jetzt auf die Füße fällt.

Neben den Routineaufgaben der Gemeinde, bei denen allein die Ausgaben für KiTas und Schulen jährlich über 1,4 Millionen Euro betragen, bleibt nicht viel übrig, um die gemeindliche Infrastruktur zu erhalten-

Die jetzt anstehenden großen Investitionen:

  • Ersatzbau Sport- und Jugendheim
  • Neubau Feuerwehrgerätehaus und neues Feuerwehrfahrzeug
  • Dachsanierung Sporthalle

können nur durch Kredite bezahlt werden. Die dafür jährlich anfallenden Zins- und Tilgungsraten werden den zukünftigen finanziellen Spielraum der Gemeinde erheblich einschränken. Sollten die Einnahmen die Ausgaben nicht decken, würde die Gemeinde ihre finanzielle Selbstständigkeit verlieren. Das bedeutet, dass der Gemeindehaushalt nur mit Zustimmung des Kreises aufgestellt werden könnte. Es muss unser Ziel sein, diesen Verlust der haushaltstechnischen Selbstbestimmung zu verhindern, damit wir auch künftig eigenständig entscheiden können, wofür wir unsere finanziellen Mittel verwenden wollen.

Ihre SPD Aumühle

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Aus dem Sachsenwalder Januar 2024

 

Haben wir in Aumühle eine Flüchtlingskrise? 

In den Medien wird derzeit viel über Immigration und Probleme von Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten geschrieben. Selten liest man von Kommunen, die diese Probleme nicht haben. Erfreulicherweise gehört Aumühle zu letzteren.

Vor knapp 10 Jahren haben sich Aumühlerinnen und Aumühler zum „Runden Tisch“ zusammengeschlossen und ehrenamtlich die Betreuung und Beratung Geflüchteter übernommen. Die jetzt rund 20 Ehrenamtlichen unterstützen bis heute in vielfältiger Weise, zum Beispiel bei der Überwindung bürokratischer Hürden, bei Wohnungs- und Stellensuche.
Geholfen bei der Unterbringung hat, dass die Gemeinde Aumühle rund 130 Wohnungen besitzt. So leben z.Zt. 20 Familien und 14 einzelne Männer und Frauen in Gemeindewohnungen. Von den rund 30 Ukraine-Flüchtlingen, die zunächst privat aufgenommen waren, haben fast alle inzwischen eine eigene Wohnung.  Um die etwa 12 Bewohner der Alten Post kümmert sich das Amt allein.

Insgesamt leben in Aumühle derzeit ca. 130 Asylsuchende, von denen viele inzwischen anerkannt sind und auch Arbeit oder eine Ausbildungsstelle gefunden haben – 5 sogar in Aumühle. Darüber hinaus haben sich einige in der freiwilligen Feuerwehr engagiert. So freuen wir uns, die oben gestellte Frage, vor allem dank des Engagements des Runden Tisch, mit einem klaren NEIN beantworten zu können, und hoffen, dass das auch im neuen Jahr weiterhin gilt.  

In diesem Sinne wünschen wir allen Aumühlerinnen und Aumühlern ein gutes und gesundes Neues Jahr.

Ihre SPD Aumühle

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Aus dem Sachsenwalder Dezember 2023

 

Jahresrückblick 2023 

Liebe Aumühlerinnen und Aumühler,

das Jahr 2023 neigt sich dem Ende zu, und da blickt man gern auf die Ereignisse der vergangenen zwölf Monate zurück. Am 26. Mai wurde die neue Gemeindevertretung gewählt, und die SPD wird in diesem Gremium mit zwei Personen auch weiterhin sozialdemokratische Interessen vertreten. Es konnten im ablaufenden Jahr einige Projekte erfolgreich vorangetrieben bzw. beendet werden, die zuvor lange Zeit beraten und diskutiert wurden. So wurden endlich die vier Kuhkoppelstraßen fertig gestellt, so dass die Wege wieder sicher von allen benutzt werden können und die riesigen Regenpfützen der Vergangenheit angehören. Weitere Highlights waren die Errichtung des Pfadfinderhauses und die Ausstattung der Grundschule mit WLAN und digitalen Tafeln. Einer der letzten Beschlüsse der alten Gemeindevertretung war der zum Neubau des Sport- und Jugendheims. Diese Entscheidung ist nicht unumstritten aufgrund der großen finanziellen Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen und somit auf die weiteren notwendigen Vorhaben der Gemeinde in den nächsten Jahren, wie z.B. der Neubau des Feuerwehrgerätehauses und die Sanierungen weiterer Gemeindestraßen und der Sporthalle.

Wir laden Sie herzlich ein, mit uns Ihre Ideen, Vorstellungen und Gedanken zu den Themen und anstehenden Entscheidungen zu teilen und zu diskutieren. Kommen Sie gerne zu einer unserer nächsten Fraktionssitzungen und lassen Sie uns die Vorhaben für Aumühle gemeinsam angehen. Doch nun wünschen wir erst einmal allen Aumühlerinnen und Aumühlern schöne Weihnachten und einen guten Start ins neue Jahr.

Ihre SPD Aumühle

 

 

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Aus dem Sachsenwalder November 2023

 

WIR DANKEN DEN PFADFINDERINNEN UND PFADFINDERN IN AUMÜHLE 

Am 30.09.2023 war es endlich so weit: Der Stamm Sachsenwald lud zum Richtfest des neuen Pfadfinderheimes ein und bedankte sich bei allen Unterstützern.

Lieber Stamm Sachsenwald Aumühle,

es war ein schönes Richtfest. Die Sonne strahlte mit euch um die Wette. Viele waren eurer netten Einladung gefolgt, lauschten euren Worten und unterhielten sich bei Suppe und Getränken.

Wir möchten uns bei EUCH für die jahrelange ehrenamtliche Vereinsarbeit für die Kinder und Jugendlichen unserer Gemeinde bedanken.

In verschiedenen Altersklassen aufgeteilten Gruppen erfahren die Kinder und Jugendlichen:

    • Werte, wie Hilfsbereitschaft, Achtung, Aufrichtigkeit, Zuverlässigkeit, Rücksichtnahme und Verantwortungsbewusstsein

    • Zugehörigkeit, Halt und Geborgenheit in einer Gruppe mit Vorbildern und Freunden

    • Soziales Miteinander mit der Möglichkeit, eigene Potenziale auszuschöpfen, sich an Regeln zu halten, kritisch zu sein und Verantwortung zu übernehmen – besonders, wenn man in einem Pfadfinderlager für längere Zeit in der Gruppe zusammen ist und jede/r Verantwortung für bestimmte Aufgaben übernimmt

    • Abenteuer und Aktion in der Natur und der umsichtige Umgang mit dieser

    • Spaß und Freude beim gemeinsamen Backen, Basteln, Spielen und Singen

    IHR LEISTET SEHR WERTVOLLE JUGENDARBEIT. Diese war seit Gründung des Stammes vor Jahrzehnten wichtig und wird es immer bleiben. Danke, für so viel ehrenamtliches Engagement. 

    IHR LEISTET SEHR WERTVOLLE JUGENDARBEIT.  Diese war seit Gründung des Stammes vor Jahrzehnten wichtig und wird es immer bleiben. Danke, für so viel ehrenamtliches Engagement.

    Eure SPD-Aumühle

     

     

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    Aus dem Sachsenwalder Oktober 2023

    Wie der Hohlweg seinen Namen verlor 

    Seit mehreren 100 Jahren gibt es den Hohlweg zwischen Holzhofkreuzung und ehemaligem Bahnübergang in Friedrichsruh unterhalb des Mausoleums, wie z.B. eine Postkarte aus dem Jahr 1898 zeigt. Er ist als Kulturdenkmal in der Liste des Landes SH eingetragenen. Straßenschilder hat es allerdings bisher nicht gegeben. Deshalb gab der Holzhof in den 1990-er Jahren seine Adresse als Aumühle, Holzhof 1 an.

    Daraufhin beschloss die Gemeindevertretung 2015 einstimmig, den Straßennamen Hohlweg verwaltungsrechtlich festzulegen. Der damalige Bürgermeister und die Verwaltung hätten aktiv werden, Straßenschilder aufstellen und Hausnummern für die Anlieger festlegen müssen. Es geschah aber absolut nichts, bis plötzlich zur letzten Sitzung der vorigen Gemeindevertretung am 31. Mai 2023 die Verwaltung am Ende der Tagesordnung einen Beschlussvorschlag einbrachte: den Beschluss von 2015 aufzuheben und den Namen Holzhof, den es offiziell nie gab, fortzuführen. Ermüdet durch die vorherigen langen Debatten über das Sport- und Jugendheim hatte niemand mehr die Energie, hierüber noch lange zu diskutieren, und eine deutliche Mehrheit stimmte dafür. Die SPD hatte sich dagegen ausgesprochen.

    Hier zeigt sich, wie sehr die ehrenamtlichen Gemeindevertreter auf sachkompetente Vorarbeit durch die Verwaltung angewiesen sind, um Beschlüsse auf Basis unsinniger Beschlussvorlagen zu vermeiden. Eine komplette Dokumentation dieser befremdlichen Geschichte finden Sie hier Wie ein Straßenname verschwinden sollte.

    Die SPD hat beantragt, dass diese Thematik noch einmal auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung am 9. November kommt.

    Nach langen Verzögerungen gelang es schließlich, den am 9. Oktober 23 von der SPD-Fraktion gestellten Antrag zur Namensgebung des Hohlwegs in der Sitzung der Gemeindevertretung am 26. Januar 24 zu behandeln. Für unseren Antrag, die ganze Straße "Hohlweg" zu nennen, gab es leider keine Mehrheit. Doch wurde dann einstimmig beschlossen, dass der mit dem Denkmal-geschützten Kopfsteinpflaster versehene Teil der Straße "Hohlweg" heißt.  

     

     

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    Aus dem Sachsenwalder August 2023

     

    Liebe Aumühlerinnen und Aumühler, 

    am 22. Juni fand die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung statt, in der die Parteien und die Unabhängige Wählergemeinschaft ihre Vertreterinnen und Vertreter für die Ausschüsse benannt haben. Die SPD Aumühle wird in den kommenden fünf Jahren mit folgenden Personen in den ständigen Ausschüssen vertreten sein: Mitglied im Finanz- und Liegenschaftsausschuss ist Gemeindevertreter Lars Jeckstadt-Borchert, der bereits in der vergangenen Wahlperiode seine finanzpolitischen Kenntnisse in diesen Ausschuss eingebracht hat. In den Umweltausschuss wurde Uwe Edler gewählt, der zuvor den Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport geleitet hat. Ständiges Mitglied und zugleich stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Kultur, Bildung, Sport und Soziales ist zukünftig Gemeindevertreterin Birte Engljähringer, die nach der Arbeit im Umwelt- und später im Bauausschuss zum ersten Mal Mitglied in diesem Gremium ist. In den Bauauschuss wurde Axel Mylius gewählt, der bereits jahrelang diesen Ausschuss selbst geleitet hat und somit eine große Fachkompetenz einbringen wird. Weitere Mitglieder der SPD-Fraktion sind als Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die ständigen Mitglieder benannt worden.

    Wir laden Sie herzlich ein, mit uns Ihre Ideen, Vorstellungen und Gedanken zu den Themen und anstehenden Entscheidungen in den verschiedenen Ausschüssen zu teilen und zu diskutieren. Kommen Sie gerne am 4. September zu unserer nächsten Fraktionssitzung in das Aumühler Rathaus und lassen Sie uns die Vorhaben für Aumühle gemeinsam angehen. Bis dahin wünschen wir Ihnen eine schöne Sommerferienzeit.

    Ihre SPD Aumühle

     

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    Aus dem Sachsenwalder Juli 2023

     

    Am 31. Mai hat die letzte Sitzung der vormaligen Gemeindevertretung Aumühles stattgefunden. In dieser wurde mehrheitlich der Beschluss zum Neubau des Sport- und Jugendheims gefasst. Die SPD war bis zuletzt skeptisch aufgrund der hohen finanziellen Belastungen, die mit dem vorliegenden Beschluss auf die Gemeinde in den nächsten Jahrzehnten zukommen würden. Weitere notwendige Großprojekte, wie der Neubau des Feuerwehrgerätehauses und Straßensanierungen, stehen bevor und es ist absehbar, dass die Gemeinde die laufenden Ausgaben nicht mehr durch die Einnahmen decken können wird. Obwohl die SPD den TuS Aumühle-Wohltorf als wichtige Einrichtung für die Gemeinde sehr schätzt, war es ihr aufgrund der weitreichenden Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen nicht möglich, geschlossen für den Beschluss zu stimmen. Nun ist es die Aufgabe der neuen Gemeindevertretung, das Projekt erfolgreich umzusetzen, woran sich auch die SPD-Fraktion engagiert und motiviert beteiligen wird.

    Aus der Gemeindevertretung ausscheiden wird der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Edler, bei dem sich die SPD ganz herzlich für das bisherige Engagement bedankt. Uwe Edler war mit einer Unterbrechung insgesamt 15 Jahre Gemeindevertreter und hat sich in dieser Zeit in der Gemeindevertretung und als Mitglied in vielen Ausschüssen für Aumühle eingesetzt. Insbesondere die gute Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen lag ihm immer am Herzen. Auch als 2. stellvertretender Amtsvorsteher wird Uwe Edler ausscheiden. Die SPD ist froh, dass Uwe Edler weiterhin als Vorsitzender des Ortsvereins und in den Ausschüssen tätig sein wird.

    Ihre SPD-Aumühle

     

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